AGB der Firma SynApp GmbH

Lieferungen & Verträge werden ausschließlich zu unten stehenden Bedingungen geschlossen.


Allgemeine Geschäftsbedingungen der SynApp GmbH, Deutschland, Freiburg i. Br.
1. Geltung
Für alle Angebote, Bestellungen, Lieferungen und Leistungen von SynApp gelten ausschließlich die nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Von diesen Bedingungen abweichende Vereinbarungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich getroffen werden. Andere Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird.
2. Vertragsschluss
2.1 Die Darstellung der aufgeführten Produkte und Leistungen stellen kein uns bindendes Angebot dar; sondern eine Aufforderung an den Kunden, uns ein verbindliches Angebot zu unterbreiten.
2.2 Ein Vertrag kommt erst entweder mit Zugang einer Bestätigung durch SynApp oder mit Ausführung der Bestellung durch Auslieferung der Ware zustande.
3. Lieferung
3.1 Für unsere Liefer- und Leistungsverpflichtung sind nur die Eigenschaften und Beschaffenheiten maßgebend, wie sie in unserer Produktbeschreibung enthalten sind.
3.2 Feste Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie von uns ausdrücklich bestätigt werden. Im Übrigen geben sie nur einen unverbindlichen Anhalt für die voraussichtliche Lieferung.
3.3 Ist die Nichteinhaltung von Fristen auf höhere Gewalt oder auf ähnliche Ereignisse, z.B. Streik oder Aussperrung, zurückzuführen, verlängern sich die Fristen angemessen.
3.4 SynApp haftet bei Verzögerung der Leistung in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Weitergehende Ansprüche des Käufers sind - auch nach Ablauf einer dem Verkäufer etwa gesetzten Frist zur Leistung - ausgeschlossen. Die vorstehende Begrenzung gilt nicht bei Haftung wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
3.5 Der Kunde kann Rechte aus einer verzögerten Lieferung nur geltend machen, wenn er uns nach erfolgloser Mahnung eine angemessene Frist zur Fertigstellung gesetzt hat, die mindestens 2 Wochen betragen muss.
3.6 Kann SynApp aus Gründen, die von ihr nicht zu vertreten sind, den Vertrag nicht oder nicht rechtzeitig erfüllen, können beide Seiten vom Vertrag zurücktreten, ohne dass eine Schadensersatzpflicht eintritt.
3.7 Mit der Auslieferung der Ware an die für den Transport vorgesehenen Untenehmen geht die Gefahr auf den Besteller über. Dies gilt auch dann, wenn kostenfreie Lieferung vereinbart wurde. Wird die Ware vom Besteller bei SynApp abgeholt, geht die Gefahr mit der Anzeige der Bereitstellung auf den Besteller über.
3.8 Die Kosten der Versendung trägt der Kunde, sofern nicht ausdrücklich und schriftlich Anderes vereinbart ist.
3.9 SynApp hat Sachmängel der Lieferung, welche er von Dritten bezieht und unverändert an den Besteller weiterliefert, nicht zu vertreten; die Verantwortlichkeit bei Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt unberührt.
4. Eigentumsvorbehalt
Der Liefergegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von SynApp.
5. Zahlung
5.1 Die Kaufpreiszahlung ist in vollem Umfang bei Lieferung fällig. Der Käufer kommt ohne weitere Erklärungen des Verkäufers 10 Tage nach dem Fälligkeitstag in Verzug, soweit er nicht bezahlt hat. Bei Vorhandensein von Mängeln steht dem Käufer ein Zurückbehaltungsrecht nicht zu, soweit dies nicht im angemessenen Verhältnis zu den Mängeln und den voraussichtlichen Kosten der Nacherfüllung (insbesondere einer Mangelbeseitigung) steht.
5.2 Der Kunde kann mit Gegenansprüchen nur aufrechnen, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht wegen eines Gegenanspruchs kann der Besteller nur geltend machen, wenn der Zahlungsanspruch von SynApp und der Gegenanspruch des Bestellers auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.
6. Mängelhaftung
6.1 Der Kunde ist verpflichtet, Sach- und Rechtsmängel innerhalb von zwei Monaten nach dem Zeitpunkt, in dem er einen solchen Mangel festgestellt hat, dem Verkäufer schriftlich anzuzeigen. Die Mängel sind dabei so detailliert wie dem Käufer möglich zu beschreiben. Diese Regelung stellt keine Ausschlussfrist für Mängelrechte des Käufers dar.
6.2 Der Kunde anerkennt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, eine vollständig fehlerfreie Software zu erstellen. SynApp haftet deshalb lediglich dafür, dass die Software und die Dokumentation nicht mit Mängeln behaftet sind, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern. Unerhebliche Minderungen bleiben außer Betracht.
6.3 Die Mängelbeseitigung erfolgt nach unserer Wahl durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung auf unsere Kosten. Das Recht des Kunden auf Selbstbeseitigung des Mangels und Ersatz der hierfür erforderlichen Aufwendungen nach § 633 Abs. 3 des Bürgerlichen Gesetzbuchs wird ausdrücklich ausgeschlossen.
6.4 Schlagen Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, kann der Kunde die Vergütung mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
6.5 Die Mängelhaftung entfällt, sofern der Kunde ohne unsere Zustimmung die Software selbst ändert oder durch Dritte ändern lässt und ohne dass dies wegen Verzuges und ergebnislosen Ablaufs einer vom Kunden gesetzten Nachfrist oder aus anderen erheblichen Gründen erforderlich ist, um eine vertragsgemäße Programmnutzung zu ermöglichen.
6.6 In Ergänzung zu den hier aufgeführten Bedingungen gelten die den jeweiligen Programmpaketen beiliegenden Lizenzbedingungen. Liegen einem von SynApp gelieferten Produkt eines Drittherstellers - insbesondere aus dem Ausland - Lizenzbedingungen von SynApp bei, so gelten bei abweichenden Bestimmungen die Bestimmungen von SynApp.
6.7 Durch Installation und Registrierung der Software werden die Lizenzbedingungen im Sinne von Abs. 6 anerkannt. Eine nachträgliche Rückgabe oder ein Umtausch in ein anderes Produkt ist nicht möglich.
7. Haftung
7.1 SynApp haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit des Verkäufers oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet der Verkäufer nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung für Schäden durch den Liefergegenstand an Rechtsgütern des Käufers, z.B. Schäden an anderen Sachen, sind jedoch ganz ausgeschlossen. Die vorstehende Regelung gilt nicht, soweit Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird.
7.2 Die Regelung des vorstehenden Abs. 2 erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gilt auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
7.3 Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
8. Sonstige Bestimmungen
8.1 Auch ohne Hinweise von SynApp sind im Zweifel sämtliche Waren ausfuhrgenehmigungspflichtig. Der Besteller erkennt deutsche und auch ausländische Exportkontroll-Bestimmungen und -Beschränkungen an und verpflichtet sich, solche Produkte oder technische Informationen weder direkt noch indirekt an Personen, Firmen oder in Länder zu verkaufen, exportieren oder anderweitig weiterzugeben, wenn dies gegen ausländische oder deutsche Gesetze oder Verordnungen verstößt, sowie gegebenenfalls auf eigene Kosten alle erforderlichen Exportdokumente einzuholen.
8.2 SynApp ist berechtigt, die in Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten, zu speichern und auszuwerten.
8.3 Gerichtsstand ist Freiburg, soweit es sich bei dem Besteller um einen Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt oder der Besteller im Inland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat.
8.4 Für die Rechtsbeziehungen zwischen SynApp und dem Besteller gilt ausschließlich das deutsche Recht.
8.5 Sollte eine Vertragsbestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam. Anstelle der nichtigen Bestimmungen gilt in diesem Fall, was dem erkennbar gewollten Vertragszweck am nächsten kommt.
Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
SynApp GmbH, Bertha-von-Suttner-Str. 1, 79111 Freiburg, Deutschland.
Das Widerrufsrecht erlischt aber bei der Lieferung von Software, wenn die gelieferten Datenträger entsiegelt worden sind oder wenn die Software installiert und registriert worden ist.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Ende der Widerrufsbelehrung

SynApp GmbH, Sitz Deutschland, Freiburg i. Br., Amtsgericht Freiburg HRB 7557, Geschäftsführer Stefan Lemmer
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